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Betreiber:
Seifert Internetdienste & Edelstahldesign
Ansprechpartner: Peter Christof Seifert
Schulweg 44
79618 Rheinfelden
USt-IdNr.: DE250794021
Steuernummer: 11486/11626
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (Seifert Internetdienste &
Edelstahldesign) Fassung vom 17.11.2006 Wir, die Seifert Internetdienste & Edelstahldesign mit Sitz in Rheinfelden, stellen dem Kunden die bestellten Produkte oder Dienstleistungen mit allen erklärten Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung: § 1 Leistungsumfang, Entgelte und Zahlungsbedingungen Nur mit der Annahme des Auftrages durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign kommt ein Vertrag über die Nutzung unserer Leistungen zustande. Angebote von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign in Prospekten, Anzeigen usw. sind auch bezüglich der Preisangaben freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt. Preiserhöhungen auf die wir keinen Einfluss haben (Domain Anmeldegebühren, Steuern, etc.) können dem Kunden auferlegt werden. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign behält sich das Recht auf Änderung der Preise vor. Die Mitarbeiter von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign sind zu mündlichen Nebenabreden nicht befugt, auch nicht zu Zusicherungen, soweit damit der Gegenstand des abgeschlossenen Vertrages erweitert wird. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign verschafft dem Kunden keinen Zugang zum Internet und zu den Internetdiensten, soweit das in dem Vertrag nicht ausdrücklich vereinbart ist. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign stellt dem Vertragspartner die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten Konditionen zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Zahlung des Rechnungsbetrages hat innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und Seifert Internetdienste & Edelstahldesign zurückzutreten. Nur sofern Zahlung nach Leistungserbringung vereinbart wurde, die vereinbarte Gegenleistung erbracht ist und der Kunde nach einer Rechnung und zwei Mahnschreiben in Verzug seiner Zahlung steht, wird das gerichtliche Mahnverfahren eingeleitet. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ist dann berechtigt aus wichtigem Grund das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den gesamten noch offen stehenden Zahlbetrag einzufordern. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung um mehr als einen Monat in Verzug ist, kann Seifert Internetdienste & Edelstahldesign fristlos kündigen. § 2 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er gleichgültig in welcher Form an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign für pornografische, Gewaltverherrlichende, Volksverhetzende oder sonstige strafbare Inhalte, sowie das versenden von so genannter „Spam-Mail“ ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union verstoßen könnten. § 2.1 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten Die von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign im Rahmen der Nutzung zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign zur Verfügung gestellten Materialien im Rahmen der Absprache oder vereinbarten Art und Dauer verwenden. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign oder den jeweiligen Inhabern der Rechte gestattet. § 3 Geheimhaltung, Datenschutz Die Seifert Internetdienste & Edelstahldesign übergebenen Informationen gelten als nicht vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich Seifert Internetdienste & Edelstahldesign Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist Seifert Internetdienste & Edelstahldesign berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. § 3.1 Pflicht des Kunden zur Datensicherung Der Kunde trägt die Verantwortung für sein durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign erstelltes und von dem Kunden veröffentlichtes und versendetes Material. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. § 4 Leistungen, Haftung, Schadenersatz Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung und ggf. auch die Bereitstellung von Speicherplatz, die Anmeldung bei Suchmaschinen, das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt, sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden, soweit nicht anders vereinbart. § 4.1 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche Seifert Internetdienste & Edelstahldesign haftet nur für Schäden, die von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen. Bei einem Obsiegen des Kunden gegenüber eines Angreifers der Internetseite entstehen gegen Seifert Internetdienste & Edelstahldesign keine Ansprüche des Kunden auf Schadenersatz. § 5 Leistungen im Detail § 5.1 Erstellung und Testung von Webseiten Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage davon zu überzeugen, dass die von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign für die erstellten Seiten kann der Kunde nur durch Abschluss eines Wartungsvertrages mit Seifert Internetdienste & Edelstahldesign erwirken. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nicht, wenn diese nicht zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haften wir nicht für Verluste, die dem Kunden durch Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat Seifert Internetdienste & Edelstahldesign eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Seifert Internetdienste & Edelstahldesign die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. § 5.2 Datentransfervolumen und Vermittlung von Speicherplatz Seifert Internetdienste & Edelstahldesign garantiert im Jahresmittel eine 99 prozentige Erreichbarkeit der Server. Hiervon ausgenommen sind Ausfälle, die nicht im Einflussbereich von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign liegen. Dies beinhaltet ebenfalls Fremdeinfluss Dritter und höherer Gewalt. Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen innerhalb eines laufenden Monats die in der Tarifübersicht vorgesehene Höchstmenge übersteigt, berechnet Seifert Internetdienste & Edelstahldesign dem Kunden den über das vertraglich eingeräumte Volumen hinausgehenden Datentransfer gesondert zu einem ausgewiesenen Satz laut aktueller Preisliste für jede angefangene 100MByte. § 5.3 Vermittlung von Domainnamen Seifert Internetdienste & Edelstahldesign hat auf die Domain Vergabe keinen Einfluss. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Das gilt auch für die unterhalb der Domain von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign vergebenen Subdomains. Bei der Übernahme eines Namens mit bereits bestehender Internetpräsenz bei einem anderen Provider, kann es zu einem mehrtägigen Ausfall der Internetpräsenz kommen. Soweit sich dieser Ausfall aufgrund der technischen Möglichkeiten in vertretbarem Rahmen hält, besteht seitens Seifert Internetdienste & Edelstahldesign keinerlei Haftung. Sollte der Kunde von dritter Seite aufgefordert werden, eine Internet Domain aufzugeben, weil sie angeblich fremde Rechte verletzt, wird er Seifert Internetdienste & Edelstahldesign hiervon unverzüglich unterrichten. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ist jederzeit berechtigt, die Dateien des Kunden auf einem anderen Speicherbereich abzulegen und die IP Adresse entsprechend zu ändern, ohne dass der Kunde daraus Ansprüche gegen Seifert Internetdienste & Edelstahldesign geltend machen kann. § 5.4 Anmeldung bei Suchmaschinen Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg der Anmeldung. § 5.5 Übertragung der Daten auf den Server Seifert Internetdienste & Edelstahldesign haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z. B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen. § 5.6 Wartung von Internetseiten Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit Seifert Internetdienste & Edelstahldesign abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden. Änderungen durch den Kunden selbst sind sofern sie die Funktionsfähigkeit der Seiten nicht beeinträchtigen jederzeit möglich. Sie bedürfen jedoch einer Mitteilung an Seifert Internetdienste & Edelstahldesign. Soweit Seifert Internetdienste & Edelstahldesign Dienste und Leistungen unentgeltlich erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Irgendwelche Ansprüche des Kunden ergeben sich darauf nicht. § 6 Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise Der Kunde räumt Seifert Internetdienste & Edelstahldesign das Recht ein, das Logo von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign und ein Impressum in die Websites des Kunden einzubinden und diese miteinander und der Website von Seifert Internetdienste & Edelstahldesign (http://www.internetdienste-seifert.de und http://www.sided.de) zu verlinken. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere auch für die im Programmcode angebrachten Hinweise auf den Urheber. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Vorlagen des Kunden beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen. § 7 Vertragsdauer Vertragsdauer ist die durch den Kunden und Seifert Internetdienste & Edelstahldesign vereinbarte Laufzeit des Vertrages. § 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts. Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Rheinfelden. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Lörrach Gerichtsstand. § 9 Sonstige Bestimmungen Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Tritt der Auftraggeber aus Gründen, die nicht von uns zu verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz des in der Höhe von uns nachweisbar entstandenen Aufwandes, mindestens aber 35% des Nettoauftragswertes, als vereinbart. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen. Seifert Internetdienste & Edelstahldesign steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. § 10 Teilnichtigkeit Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. |
